"Kinder zahlen für ihre Eltern" - Brennpunktveranstaltung des OV Trupermoor

„Kinder zahlen für ihre Eltern?! - Eine Wertediskussion-" Der Ortsverband der CDU greift dieses aktuelle Thema auf Wunsch der Einwohnerinnen und Einwohner auf: • Ist es fair, dass Kinder im Pflegefall für die Eltern aufkommen müssen oder ist es gerade die Pflicht der Kinder, den Eltern Unterstützung zukommen zu lassen? • Welche Aufgaben hat der Staat? Muss er pflegebedürftige, ältere Menschen mehr unterstützen? Oder ist der Elternunterhalt eine folgerichtige Lösung der demografischen Entwicklung? Podiumsdiskussion mit Frau Heike Schumacher (Erste Kreisrätin, Landkreis Osterholz) Herrn Helmut Mensen (Moderation), Frau Silvia Poppe (Pflegedienst Lilienthal), Herrn Michael Frerks (Concordia, CDU Grasberg) Frau Anja Bombeck (Heimleitung Haus am Markt) 05. März um 19.00 Uhr in der Gaststätte Rohdenburg, Trupermoorer Landstraße 28, 28865 Lilienthal Wir würden uns sehr freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen.

Finanzausschuss am 21.02.2012 Presseberichterstattung

Und hier finden Sie den Link zur Presseberichterstattung der Wümme Zeitung Der von uns vorgebrachte Vorschlag eines Kontraktes (Vereinbarung zwischen Rat und Bürgermeister) nimmt weiter Form an. Wir sind interfraktionär von einem Kontrakt überzeugt. Hierzu treffen sich nund die Fraktionssprecher im Finanzausschuss, um gemeinsam ein Konzept auf den Weg zu bringen. Auf der nächsten Finanzausschusssitzung im Mai steht dieses Thema dann auf der Tagesordnung.

Finanzausschuss am 22.02.2012

Sehr geehrte Damen und Herren, gestern fand nun also die letzte Haushaltssitzung vor der Ratssitzung statt. Es standen einige Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90 die Grünen auf der Tagesordnung, über die es zu beschließen galt. Leider konnten wir uns nicht immer mit unserer Argumentationi durchsetzen. Dennoch möchte ich hier kurz auf Entscheidungsgründe der CDU Fraktion eingehen: TOP 8 2. Sportförderung/ Richtlinie Die CDU will, dass unsere Gemeinde lebenswert bleibt, in der wir mit Augenmaß sparen, ohne Strukturen zu zerschlagen. Auch werden wir mit der Streichung und Reduzierung der freiwilligen Aufgaben nicht die Gemeinde gesunden können. Die CDU ist der Ansicht, dass die Finanzierung der Gemeinde nicht in der Kunst besteht, freiwillige Aufgabe zu streichen. Durch die Kürzung der Zuschüsse leiden im Endeffekt nicht diejenige Personen in der Gemeinde, die sich Kultur, Sport usw. leisten können, nein, vielmehr geht die Kürzung zu Las-ten der Ehrenamtlichkeit der Vereine und deren Mitglieder. Es ist ja auch nicht der Fall, dass die Vereine nach der Sportförderrichtlinie das Geld ohne Zutun erhalten. Die Vereine erhal-ten u.a. für Instandsetzungen und Renovierungen von Sportanlagen sowie für die Unterhal-tungsträger von Rasensportflächen und Pflege der Sportanlagen sowie einen Unterhaltungs- und Bewirtschaftungszuschuss für eigene Sportanlagen und Umkleideräume. Wir wollen, dass auch in Zukunft sportliche Betätigung in Hallen und Sportplätzen möglich ist. Dafür brauchen wir die Ehrenamtlichen in den Sportvereinen. Diese ansonsten zusätzliche Aufga-ben kann die Gemeinde nicht wirtschaftlicher leisten. 3. Sportförderung / Hallennutzungsgebühr Die CDU wird, wie auch zuvor genannt, keiner Schlechterstellung der Ehrenamtlichkeit zu-stimmen. Bei der Erhöhung der Hallennutzungsgebühr (von 1,50 € auf 2,50 €) handelt es sich für die Gemeindekasse um Tröpfelchen (27.000€ - 45.000€) auf dem heißen Stein. Die Sportvereine hingegen werden Probleme haben, diese Mehrausgaben nicht ohne Erhöhung von Mitgliedsbeiträgen, zu leisten. Sie wissen selbst, dass Beitragserhöhungen oft auch zu Mitgliedsaustritten führt. Das heißt noch weniger Mitglieder, müssen noch mehr Beiträge zahlen. Und wen trifft es? In der Regel Familien mit ihren Kindern! Die CDU steht jedoch für ein familienfreundliches Lilienthal! Der beantragten Erhöhung stimmen wir daher nicht zu. 4. Jugendarbeit/ Ortsjugendring Die CDU wird dem Antrag auf Reduzierung des Budgets Ortsjugendring aus zuvor genannten Gründen nicht zustimmen. 5. Jugendheime/ Jugendheim Falkenberg Der Antrag von Bündnis 90 die Gründen findet von uns keine Zustimmung. Der Vorschlag, die Zuschusshöhe nach nachgewiesenen Jugendarbeitsangeboten zu bemessen erscheint schwierig. Fakt ist doch, dass die Mädchenarbeit im ev. Jugendheim in der Gesamtgemeinde gut angenommen und benötigt wird. Dieses zeigt doch die große Nachfrage. Auch erzeugten die Mittel zusammen mit dem kirchlichen Stellenanteil einen Synergieeffekt, der weiterhin eine vollwertige Jugendarbeit mit relativ geringen Mitteln ermöglicht. Dieses wäre dann wohl so nicht mehr möglich. Des Weiteren sollten wir uns die Frage stellen, ob es uns wert ist eine gute und funktionierende Arbeit in dem Maße zu beschneiden, als dass möglicherweise das gesamte Projekt in Frage steht. Eine Kürzung des Zuschusses und Umstellung auf eine pro-jektbezogene Förderung wird von uns nicht unterstützt. Wir möchten die Jugendarbeit weiterhin stärken! 6. Straßenbeleuchtung Es ist sicherlich sinnvoll über energetische Maßnahmen zu diskutieren. Allerdings sollten wir nicht zu der Ansicht gelangen, dass wir einfach das Licht aus machen. Die Diskussionen in den letzten Jahren sowohl in der Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck als auch in der Samtge-meinde Hambergen haben gezeigt, dass das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger nicht zu unterschätzen ist. Gleichzeitig sind hohe Investitionsmaßnahmen (ca. 156.000 €) zu tätigen, die zunächst negativ in der Gemeindekasse zu Buche schlagen. Wir sind Überzeugung, dass energetische Maßnahmen wichtig sind, aber nicht auf diesem We-ge. Vielmehr sollte über eine Alternative, wie auch die Beschlussfassung in der vergangenen Wahlperiode im Zuge von Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen gleichzeitig auch auf LED umzurüsten, sinnvoll ist. Eine Einsparung bei der Umrüstung auf LED – Leuchtmittel wäre ebenfalls gegeben. Dies hätte sogar zur Folge, dass trotz Weiterführen der Beleuchtung kw/h eingespart würden. Daher lehnen wir den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen ab. 7. Personalkosten/ unbezahlter Urlaub Grundsätzlich sollte die Entscheidung, inwieweit unbezahlter Urlaub genommen werden kann, möglich sein. Dieses räumt der Gesetzgeber bereits den Beschäftigten des öffentli-chen Dienstes auch ein. Allerdings nur, wenn keine dringenden dienstlichen Belange dem entgegen stehen. Die CDU Fraktion spricht sich daher für die Möglichkeit entsprechend der gesetzlichen Gegebenheiten aus. Wir weisen jedoch auch darauf hin, dass Beamte von die-ser Regelung nach dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen nicht erfasst sind. 11. Tourismus /Gästeservice Der Beibehalt des Gästeservice in Lilienthal ist für die CDU Fraktion überhaus wichtig. So wurden z.B. im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit von der Touristikagentur des Landkreises die entsprechenden Aktivitäten koordiniert, um die regionale Zusammenarbeit zu fördern und zu verbessern. Die verstärkte regionale Kooperation ist eine Kernforderung des vom Land Niedersachsen in Auftrag gegebenen „Hesse-Gutachtens“, das u.a. auch dem Landkreis Osterholz eine entsprechende Empfehlung gibt. Der Beibehalt ist daher für die Gemeinde Lilienthal nur positiv zu bewerten. Die Gemeinde muss ebenfalls einen nach außen hin kompetenten Ansprechpartner vor Ort-haben, um die Gemeinde als Standort für Tagesgäste und Urlauber attraktiv zu gestalten. Ebenfalls ist die Vernetzung mit der Tourismusagentur nicht zu unterschätzen. Die CDU stimmt daher für den Erhalt des Gästeservice.

Heutige Finanzausschusssitzung

Liebe Leserinnen, liebe Leser, heute findet der Sonderfinanzauschuss statt. Eingeleitet wurde dieser, da in der letzten Sitzung der Wunsch geäußert wurde, den Einwohnerinnen und Einwohnern die Chance zu geben, während der Sitzung Fragen zu stellen. Hier können Sie auch dazu die Presseberichterstattung lesen. Beginn der Sitzung, 30.01.2012, 18.00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Lilienthal.

Unser Vorschlag: Verbindliche Vereinbarungen treffen

Ziel ist es, eine verbindliche Abmachung zwischen dem Gemeinderat Lilienthal und dem Bürgermeister, als Hauptverwaltungsbeamten, zu treffen. Dies soll zum Einen zu einer Steuerung des zur Verfügung stehenden Ressourceneinsatzes führen, gleichzeitig aber auch Transparenz über zu erbringende Leistungen beinhalten. Durch die Formulierung eines Kontraktes sehen wir die Möglichkeit einer effektiven Steuerungsfunktion durch Politik und Verwaltungsspitze. Gleichzeitig wird auch die Chance eröffnen, zu agieren anstatt zu reagieren.

Nachfolgend finden Sie die Presseberichterstattung:

Vorschlag: Ziele vertraglich vereinbaren
CDU-Ratsfrau Patricia Karl sieht im Kontraktmanagement eine Möglichkeit zum strategischen Handeln

Die CDU-Fraktion will gemeinsam mit den anderen Fraktionen sowie der Verwaltung ein Kontraktmanagement erarbeiten. Sie erhofft sich davon, dass die Ressourcen zielorientierter eingesetzt werden können.

Von PETER HANUSCHKE Lilienthal. Die finanziellen Rahmenbedingungen lassen für eine freie Gestaltung wenig Raum. Auch in diesem Jahr wird im Lilienthaler Haushalt, wie berichtet, mit einem Defizit gerechnet. Trotzdem will die CDU-Fraktion nicht nur reagieren, sondern Bedingungen schaffen, durch die ein strategisches Agieren möglich wird. Erreichen will sie das durch ein Kontraktmanagement. In welchen Bereichen und in welchem Umfang diese Kontrakte zwischen Verwaltung und Politik greifen könnten, ist noch völlig offen. CDU-Ratsfrau Patricia Karl: „Wir sind da bewusst noch am Anfang.“ Entwickelt werden müssten solche Vereinbarungen nämlich von einer breiten Mehrheit des Rates in Kooperation mit der Verwaltung. „So etwas muss gemeinsam erarbeitet werden, um daraus auch etwas Verbindliches entwickeln zu können – wir wollen lediglich den Anstoß geben.“ Kontraktmanagement sei ja auch keine Erfindung der Lilienthaler CDU.
Dass der über mehrere Jahre bestehende Kontrakt für Personal im vergangenen Jahr von Seiten des Rates nicht verlängert wurde, darin sieht Patricia Karl keine generelle Abneigung gegen solche Vereinbarungen. Im Gegenteil. „Meines Wissens – ich war da ja noch nicht im Rat – hatte sich dieser Kontrakt bewährt. Er wurde in erster Linie deshalb nicht verlängert, weil man dem im Herbst gewählten neuen Rat die Möglichkeit geben wollte, sich mit diesem oder einem anderen Kontrakt zu beschäftigen.“
Gerade weil die Kommune finanziell seit Jahren nicht mehr aus dem Vollen schöpfen könne, sei es wichtig, die vorhandenen Mittel effektiv einzusetzen. Wo, das müsse festgelegt werden. Patricia Karl ist bewusst, dass sich Kontraktmangement vom Begriff her sehr theoretisch anhört. „Es funktioniert nur, wenn wir gemeinsam verbindliche Ziele formulieren, daraus Unterziele ableiten und unsere Entscheidungen entsprechend treffen.“ Dies soll zum einen zu einer Steuerung des zur Verfügung stehenden Ressourceneinsatzes führen, zum anderen aber auch Transparenz über zu erbringende Leistungen beinhalten.
Agieren statt reagieren „Hauptberuflich arbeite ich in der Verwaltung des Landkreises“, so Patricia Karl. „Wir haben dort vor Jahren das Kontraktmanagement eingeführt und die Erfahrung gemacht, dass durch die Formulierung eines Kontraktes sehr viel eher die Möglichkeit einer effektiven Steuerungsfunktion durch Politik und Verwaltungsspitze geschaffen wird.“ Man sei mehr in der Lage zu agieren als nur zu reagieren. Diese Steuerungsmodelle führten dazu, dass sich Verwaltung und Politik stärker mit den festgelegten Zielen identifizierten und daraus auch verantwortungsvolleres sowie strategischeres Handeln resultiere. „Wir als CDU-Fraktion sehen mit dem Kontraktmanagement eine neue Art der Steuerung, Planung und des Controllings.“ Für Patricia Karl hat Kontraktmanagement eine wesentlich stärkere Verbindlichkeit als ein Leitbild, in dem auch Haupt- und Unterziele vereinbart werden können. „Wahrscheinlich liegt das daran, dass man es beim Kontraktmanagement einfach mit konkreteren Zielvereinbarungen zu tun hat.“ Klar ist auch ihr, dass die meisten Ziele kaum zu erreichen sind, wenn dafür nicht auch entsprechend Geld zur Verfügung steht. Karl: „Ein Beispiel. Wir könnten vereinbaren, dass Lilienthal sich in den nächsten fünf Jahren zur familienfreundlichsten Gemeinde im Landkreis entwickelt. Daraus leiten wir unter anderem ab, dass wir eine überdurchschnittlich gute Kinderbetreuung anbieten wollen.“ Das dafür notwendige Geld könne dann beispielsweise dadurch zusammen kommen, „dass wir bestimmte Pflichtaufgaben vom Volumen her runterfahren.“ Ebenso könnten Ziele für die Ortskernentwicklung oder für seniorenfreundliches Wohnen vereinbart werden.
Wichtig ist Patricia Karl, dass die Ziele fraktionsübergreifend entwickelt werden – sonst funktioniere das nicht. „Ziel ist es, dass unter den Kontrakten Verwaltungsspitze und Rat als Unterzeichner stehen.“
© Copyright Bremer Tageszeitungen AG, Datum: 17.01.2012

Bevor Herr Sarrazin veröffentlicht, bin ich dran

Heute konnten wir in der Presse lesen, dass Herr Sarrazin voraussichtlich im Sommer sein neues Buch zum Euro veröffentlichen wird.

Auch ich habe mich mit dem Euro und seinem 10 jährigen Bestehen beschäftigt. Einen kleinen Kommentar von mir, können Sie hier lesen.

Ein Blick auf die Welt, Einblicke in Europa

Kaum hat das Neue Jahr begonnen, so scheint schon die Weihnachtsbotschaft von Frieden und Miteinander vergessen. Der Iran feuert erneut Raketen ab, die USA treffen Sanktionen.

Der Atomstreit mit dem Iran geht in eine weitere Runde. So hat nach dem erneuten Start einer iranischen Rakete der US-Amerikanische Präsident Barack Obama noch in der Silvesternacht ein Gesetz über den Militärhaushalt, welches Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und den Finanzsektor beinhaltet, unterzeichnet.

Das Gesetz soll dazu führen, den Iran unter Druck zu setzen. Dieses soll funktionieren, da über die iranische Zentralbank die Ölgeschäfte des Landes abgewickelt werden. Die USA wollen weiter nach den Öl-, Gas- und Petrochemie-Branchen die iranischen Ölexporte mit Strafsanktionen belegen.

Das Gesetz rief in kürzester Zeit Proteste hervor -und zwar auch vom Unterzeichner- Obama. Obama befürchtet durch das Embargo eine starke Verteuerung des Erdölpreises, damit einhergehend negative Folgen für die bereits angeschlagene us-amerikanische Wirtschaft.

Iran reagiert prompt
Der Iran reagiert auf die Sanktionen der USA umgehend. Die Europäische Union und deren Nationalstaaten werden aufgerufen, nicht entsprechend der Maßnahmen der USA zu verhalten. Vielmehr rief der Leiter der Iranischen Handelskammer Mohammad Nahavandien dazu auf, lieber die politischen Konflikte mit Verhandlungen beizulegen.

Die Europäische Union hält sich indes noch zurück. Eine vollkommene Isolierungspolitik wird bisher nicht befürwortet. Wie also wird die Europäische Union in Anbetracht der neusten Entwicklungen reagieren? Ein in Vorbereitung befindliches Öl-Embargo und Sanktionen gegen das Finanzsystem solle den Druck auf Iran erhöhen. Außerdem belegten die EU-Außenminister im Dezember zusätzlich 143 Unternehmen und 37 Personen mit Vermögenssperren und Einreiseverboten. Es gibt jedoch auch Widerstand und zwar von den Ölabhängigen Staaten wie z.B. Griechenland, die höhere Ölpreise und eine mangelnde Versorgung der Ressourcen befürchten.

Politischer Konflikt schwellt
Aber worum geht es eigentlich in diesem „politischen“ Konflikt, der die Nationen beschäftigt?

Der Iran-Konflikt resultiert aus einem Schriftstück der Atomenergiebehörde (IAEA), die einen erschreckenden Bericht über das iranische Atomprogramm veröffentlichte. Die IAEA vermutet, dass der Iran heimlich an Kernwaffen arbeitet. Dies stellt einen Verstoß gegen den vom Iran 1968 unterzeichneten Sperrvertrag für Atomwaffen dar. Der Sperrvertrag regelt und erlaubt die zivile Nutzung von Nuclearenergie, die dafür notwendige Forschung und die Anreicherung von Uran, verbietet aber auch die Verbreitung und beinhaltet die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen. Die Einhaltung der Verträge wird von der IAEA kontrolliert und in regelmäßigen Berichten zusammengefasst.

Auf Grund des neusten Berichtes der IAEA forderten daher die USA und die Europäische Union härte Sanktionen, Israel droht sogar mit Militärschlag.

Bereits im Juli 2006 wurde der Iran vom UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen. Der Iran hingegen weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag, wonach schließlich die Urananreicherung erlaubt sei.

Aber welche Gründe gibt es, die dem Iran nicht zum Einlenken bewegen? Sind es die im März anstehenden Wahlen? Ist es eine reine Machtdemonstration für das Volk - oder gegen den vermeintlich „bösen“ Westen? Will und wird der Iran einen Krieg anzetteln? All diese Fragen beschäftigen zur Zeit die nationale und internationale Presse auf dem Globus.

Es ist zwar richtig, dass im Frühjahr Wahlen des iranischen Parlaments anstehen, jedoch existiert der Konflikt schon länger. Er geht nun in die nächste Runde, sei es dem iranischen Volk zu demonstrieren, wie wichtig es sei, eine starke Regierung zu haben, um dem Widersacher trotzen zu können, oder aber auch, um eigene Interessen gegenüber der Weltmacht USA und Europa besser durchsetzen zu können. Der Krieg zwischen Irak und Iran wurde durch die militärischen Schläge des Westens beigelegt, der Stärkste Gegner des Iran, der Diktator Saddam Hussein, niedergestreckt. Fakt ist, der Iran hat nach den militärischen Schritten gegen die Taliban an Bedeutung gewonnen.

Ob es künftig einen Krieg im Iran geben wird, bleibt weiterhin fraglich. Entscheidend wird sicherlich sein, wie es in naher Zukunft weitergeht.

Eigentlich Schade, dass das Neue Jahr mit Waffen, Zerstörung und Ängsten begonnen wird.