Nach dem Inkrafttreten der UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen muss die Konvention nun auch in Deutschland umgesetzt werden. Die rechtlichen Grundlagen schaffen hierzu die Länder, also auch das Land Niedersachsen.
In Niedersachsen werden daher Überlegungen angestellt, wie die Forderung Genüge getan werden könne. Auf der Ebene der Kultusministerkonferenz wurde durch eine Arbeitsgruppe ein Positionspapier zur Umsetzung des Anspruches der Behindertenrechtskonvention erstellt.
Der erste Gesetzesentwurf zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen wurde am 01.11.2011 von Kultusminister Bernd Althusmann vorgestellt, eine Fachtagung am 13.11.2011 durchgeführt.
Berreits die ersten Stellungnahmen wurden z.B. durdch die CDU, dem Sozialverband u.a. auf Landesebene formuliert.
Man darf also gespannt bleiben, inweiweit die Umsetzung der Konvention glückt. Auch auf unsere Schulen in der Gemeinde wird Einiges zukommen. Von Umbaumaßnahmen hin zur Lehrerversorgung, werden künftige Themen sein.
Mittwoch, 23. November 2011
Mittwoch, 9. November 2011
Meine erste Ratssitzung
Gestern war es also soweit, ich saß das erste Mal bei der Ratssitzung nicht im Publikum, sondern auf einem Stuhl der Vertretung (so heißt zumindest im neuen Gesetz der Rat. Für mich war es sehr aufregend, zum einen die neue Aufgabe als stellvertretene Fraktionsvoristzende, aber auch die Verantwortung, die man als Ratsfrau für die nächsten fünf Jahre hat.
Besonders gefreut habe ich mich, als mein erster Änderungsantrag zur Geschäftsordnung einstimmig angenommen wurde. Aber es wurden auch themen diskutiert, wie z.B. die Benennung der Ausschüsse.
Besonders schade finde ich es, dass die Lilienthaler Entsorgungsbetriebe nunmehr im Planungsausschuss mitbehandelt werden. In den letzten Wahlperioden wurde hierfür ein eigener Betriebsausschuss gebildet. Ich befürchte, dass bei der zusammenlegung des Betriebs- mit dem Planungsausschuss, der Betriebsausschuss seine Wichtigkeit verliert und nur noch als "irgendein Teil" des Bauausschusses verbleibt.
In den nächsten fünf Jahren wird meine Schwerpunktarbeit sowohl im Bau- als auch Finanzausschuss und der KWE liegen.
Aber das war auf der gestrigen Sitzung noch lang noch nicht alles, diverse Anträge wurden gestellt, Wahlen durchgeführt und diskutiert. Aber all das hier aufzuführen, würde wohl den Rahmen sprengen.
Bei Fragen, sprechen Sie mich einfach an!
Besonders gefreut habe ich mich, als mein erster Änderungsantrag zur Geschäftsordnung einstimmig angenommen wurde. Aber es wurden auch themen diskutiert, wie z.B. die Benennung der Ausschüsse.
Besonders schade finde ich es, dass die Lilienthaler Entsorgungsbetriebe nunmehr im Planungsausschuss mitbehandelt werden. In den letzten Wahlperioden wurde hierfür ein eigener Betriebsausschuss gebildet. Ich befürchte, dass bei der zusammenlegung des Betriebs- mit dem Planungsausschuss, der Betriebsausschuss seine Wichtigkeit verliert und nur noch als "irgendein Teil" des Bauausschusses verbleibt.
In den nächsten fünf Jahren wird meine Schwerpunktarbeit sowohl im Bau- als auch Finanzausschuss und der KWE liegen.
Aber das war auf der gestrigen Sitzung noch lang noch nicht alles, diverse Anträge wurden gestellt, Wahlen durchgeführt und diskutiert. Aber all das hier aufzuführen, würde wohl den Rahmen sprengen.
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