Frohes Fest

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ich wünsche Ihnen frohe und besinnliche Festtage und einen guten Rutsch in das Neue Jahr 2012.

Ihre
Patricia Karl

Nachlese Bauausschuss

Gestern fand er nun statt, der Bauausschuss (Bezeichnung verkürzt) der Gemeinde Lilienthal. Auf der Tagesordnung stand u.a. auch die Änderung des B-Planes rund um das Haus Pape. Ich bin froh, dass wir den Beschluss auf den Weg bringen können.

Gleichzeitig möchte ich meine Leser nochmal drauf stoßen, dass die Umsetzung der Investitionsmaßnahme nur auf Grund der Initiative der CDU, und im Besonderen des CDU Ortsverbandes Trupermoor, erfolgen konnte. Nachdem es große Schwierigkeiten und Hindernisse bei dem Projekt gab, haben wir es dennoch geschafft, ein Projekt, für seniorengerechtes Wohnen zu bezahlbaren Preisen umzusetzen. So ein manches Mal lohnt es sich also doch gegen die vermeindlichen Windmühlen anzukämpfen.

Fachausschusssitzung Bau, Planung, Umwelt und Wirtschaft tagt..

heute und hier können Sie den Link zur Tagesordnung finden.

Besonders interessant wird sicherlich der Tagesordnungspunkt 4 Umbau der Kreuzung Lilienthaler Allee/Moorhauser Landstraße (K 8) in
einen Kreisverkehrsplatz, zu dem ein Antrag der CDU Fraktion vorliegt.

Ergebnisse des Finanzausschusses

Die erste Fachausschusssitzung der 16. Wahlperiode beinhaltete u.a. unter TOP 4 die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2012. Im Rahmen dessen wurde von der CDU Fraktion das Interesse an einer Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung in Form eines Kontraktmanagements eingebracht, da die Kontrakte (Personal- und Gebäudemanagement) der letzten Wahlperiode ausgelaufen sind und die Fraktionen der vorherigen Ratsperiode dem neuen Rat die Möglichkeit einräumen wollten, Kontrakte aufzustellen. Ziel ist es, eine verbindliche Abmachung zwischen dem Gemeinderat Lilienthal und dem Bürgermeister, als Hauptverwaltungsbeamten, zu treffen. Dies soll zum Einen zu einer Steuerung des zur Verfügung stehenden Ressourceneinsatzes führen, gleichzeitig aber auch Transparenz über zu erbringende Leistungen beinhalten. Durch die Formulierung eines Kontraktes sehen wir die Möglichkeit einer effektiven Steuerungsfunktion durch Politik und Verwaltungsspitze. Gleichzeitig wird auch die Chance eröffnen, zu agieren anstatt zu reagieren. Ein weiterer Vorteil, der der Gemeinde langfristig zu Gute kommen kann. Wir sehen dabei ebenfalls wie die KGSt in einem Kontraktmanagement eine neue Art der Steuerung, Planung und des Controllings. Beispielhaft verweise ich auf die Kontrakte des Landkreises Osterholz, die in den vergangenen Jahren bereits zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung geführt haben. Künftig liegt es also sowohl an der Politik als auch an der Verwaltungsspitze, eine erfolgreiche Zusammenarbeit auf Basis neuer Steuerungsmodelle zu schaffen. Dieses führt neben einer gemeinsamen Identifikation der festgelegten Ziele, auch zu einer verantwortungsvollen und strategischen Arbeit.

Sitzung des Finanzausschusses

Als Mitglied des Finanzausschusses und Finanzpolitische Sprecherin der CDU Fraktion nehme ich nun an der ersten Sitzung des Fachausschusses der Wahlperiode 16 am 06.12.2011 ab 18.00 Uhr im Rathaus der Gemeinde Lilienthal teil.

Die Tagesordnungspunkte können Sie sich hier anschauen und downloaden.

Inklusion in aller Munde

Nach dem Inkrafttreten der UN-Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen muss die Konvention nun auch in Deutschland umgesetzt werden. Die rechtlichen Grundlagen schaffen hierzu die Länder, also auch das Land Niedersachsen.

In Niedersachsen werden daher Überlegungen angestellt, wie die Forderung Genüge getan werden könne. Auf der Ebene der Kultusministerkonferenz wurde durch eine Arbeitsgruppe ein Positionspapier zur Umsetzung des Anspruches der Behindertenrechtskonvention erstellt.

Der erste Gesetzesentwurf zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen wurde am 01.11.2011 von Kultusminister Bernd Althusmann vorgestellt, eine Fachtagung am 13.11.2011 durchgeführt.

Berreits die ersten Stellungnahmen wurden z.B. durdch die CDU, dem Sozialverband u.a. auf Landesebene formuliert.

Man darf also gespannt bleiben, inweiweit die Umsetzung der Konvention glückt. Auch auf unsere Schulen in der Gemeinde wird Einiges zukommen. Von Umbaumaßnahmen hin zur Lehrerversorgung, werden künftige Themen sein.

Meine erste Ratssitzung

Gestern war es also soweit, ich saß das erste Mal bei der Ratssitzung nicht im Publikum, sondern auf einem Stuhl der Vertretung (so heißt zumindest im neuen Gesetz der Rat. Für mich war es sehr aufregend, zum einen die neue Aufgabe als stellvertretene Fraktionsvoristzende, aber auch die Verantwortung, die man als Ratsfrau für die nächsten fünf Jahre hat.

Besonders gefreut habe ich mich, als mein erster Änderungsantrag zur Geschäftsordnung einstimmig angenommen wurde. Aber es wurden auch themen diskutiert, wie z.B. die Benennung der Ausschüsse.

Besonders schade finde ich es, dass die Lilienthaler Entsorgungsbetriebe nunmehr im Planungsausschuss mitbehandelt werden. In den letzten Wahlperioden wurde hierfür ein eigener Betriebsausschuss gebildet. Ich befürchte, dass bei der zusammenlegung des Betriebs- mit dem Planungsausschuss, der Betriebsausschuss seine Wichtigkeit verliert und nur noch als "irgendein Teil" des Bauausschusses verbleibt.

In den nächsten fünf Jahren wird meine Schwerpunktarbeit sowohl im Bau- als auch Finanzausschuss und der KWE liegen.

Aber das war auf der gestrigen Sitzung noch lang noch nicht alles, diverse Anträge wurden gestellt, Wahlen durchgeführt und diskutiert. Aber all das hier aufzuführen, würde wohl den Rahmen sprengen.

Bei Fragen, sprechen Sie mich einfach an!